Rechtsprechung
| BPatG, 23.03.2000 - 25 W (pat) 166/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus BPatG, 23.03.2000 - 25 W (pat) 166/99
Es handelt sich jedenfalls nicht um Bestandteile, deren Sinngehalt so klar hervortritt, wie dies bei einem allgemein geläufigen Begriff in Alleinstellung der Fall ist (iSv BGH GRUR 1992, 130 ff "BALL/Bally").